Muad'Dib
.:.Carpe.Diem.:.
  
Dabei seit: 12.06.2007
Beiträge: 8.685
Herkunft: 51°N/11.5°E Jena/Thuringia
 |
|
 Volkswagens Abgasbetrug: Mehr als 25.000 Einzelklagen mit Vergleich beendet |
     |
Außerhalb des Musterverfahrens wollte Volkswagen auch einzelne Kläger entschädigen. Inzwischen ist ein großer Teil der rund 55 000 Fälle abgearbeitet.
Die Schadenersatz-Zahlungen des Volkswagen-Konzerns an rund 55.000 einzelne Dieselkläger sind zum Jahreswechsel in knapp der Hälfte aller Fälle abgewickelt. Wie die dpa aus dem Unternehmen erfuhr, wurden in den separaten Verfahren außerhalb des großen Mustervergleichs inzwischen "insgesamt über 25.000" Vereinbarungen geschlossen. In diesen Fällen sei die Auszahlung schon beendet oder laufe derzeit.
Noch nicht abschließend beigelegt sind damit etwa 30.000 Klagen. Allerdings gebe es dabei bereits gut 15.000 Vergleichsangebote, die den Kunden nun vorlägen. Volkswagen hatte Klägern mit eigenen Prozessen Einmalzahlungen in Aussicht gestellt, die individuell berechnet werden sollen. Wer das Geld annimmt, kann auch sein Auto behalten. Die Alternative ist, das Urteil im eigenen Verfahren abzuwarten, bei dem sich die Richter an der Auslegung des Bundesgerichtshofs (BGH) orientieren dürften.
Dann könnte unter Umständen der Kaufpreis abzüglich eines Nutzungsbeitrags fließen. Die Kunden müssen den Wagen dann jedoch zurückgeben. Anders als bei der Musterfeststellungsklage, die unter der Regie des Verbrauchzentralen-Bundesverbands (vzbv) geführt wurde, gibt es für Einzelkläger wegen der Vielfalt der möglichen Konstellationen keine einheitliche Tabelle, aus der sich vorab definierte Summen für jedes Automodell und -alter ergeben. Es geht um Einzelregelungen. Dabei kommt es ebenfalls etwa auf die Nutzungsdauer und das Alter an.
Im Mustervergleich hatten Juristen von vzbv und Volkswagen nach einigem Hin und Her für die teilnehmenden Kunden je nach Fahrzeug zwischen 1350 und 6257 Euro vereinbart. So gut wie alle als berechtigt erachteten Ansprüche – 245.000 Fälle – seien jetzt per Vergleich abgegolten, hieß es aus dem Konzern. Man habe dafür mehr als 750 Millionen Euro ausgezahlt. In "einigen wenigen Fällen" liefen noch Einzelprüfungen.
Im Musterverfahren ging es um den Dieselmotor EA 189. Zum neueren Antrieb EA 288, der laut Volkswagen keine unzulässige Abschalteinrichtung hat, gibt es ebenfalls Klagen. Hierbei hätten Gerichte zu 99 Prozent zugunsten des Herstellers entschieden, wie rund 1200 Urteile zeigten. Etwa 5000 Klagen seien anhängig, Vergleiche würden nicht angeboten.
Beim "Dieselgate"-Motor EA 189 waren unabhängig von der Musterklage des vzbv etliche weitere Autobesitzer, die sich wegen gefälschter Abgaswerte von Volkswagen geprellt sahen, selbst vor Gericht gezogen, oft in Erwartung höherer Entschädigungen. Nach Tausenden Verfahren vor Amts-, Landes- und Oberlandesgerichten war der erste solche Fall im Mai 2020 zur Verhandlung an den BGH gelangt. Die obersten Zivilrichter entschieden in weiten Teilen zugunsten des Klägers, setzten aber auch Leitplanken für ähnlich gelagerte Fälle. Im Juli folgten dann weitere BGH-Urteile zu Grundsatzthemen wie Kaufzeitpunkt oder Deliktzinsen.
Besonders strittig war bis zuletzt auch die Frage der Verjährung von Schadenersatz-Ansprüchen. Mitte Dezember deutete der BGH anhand eines Beispielfalls an: Dieselkunden, die erst 2019 oder 2020 gegen VW klagten, dürften wohl in den meisten Fällen leer ausgehen. Denn im Herbst 2015, als der millionenfache Betrug mit illegaler Abgastechnik aufflog, sei das Thema schon genügend bekannt gewesen, um vor Gericht zu ziehen. Wer damals nachweislich wusste, dass auch sein Auto betroffen ist, hätte demnach bis spätestens Ende 2018 klagen müssen.
...
(mfz)
Quelle: https://heise.de/-5000814
__________________
| Multifeed Triax Unique 3°e>28°e & motorized FiboStøp120/90/75/55 |
|| VU+ Solo 4K & Blindscan|Mio 4K|Denys H265|S3mini|X-xx0|DVB-Cards ||
Ich bremse nicht für Schnarchroboter. ®²º¹³ Muad'Dib
Alle meine posts stellen meine persönliche und freie Meinungsäußerung dar.
|
|
30.12.2020 18:35 |
|
|
