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 Anträge auf Glasfaserförderung werden häufig zurückgezogen |
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Anträge auf Glasfaserförderung werden häufig zurückgezogen
Eine große Zahl von Anträgen auf Glasfaser-Förderung wird bewilligt – und dann wieder zurückgenommen. Ein großer Branchenverband erklärt, warum das so ist.
Achim Sawall
11. März 2025, 17:10 Uhr
Von den seit April 2021 eingereichten 3.567 Anträgen auf Breitbandförderung wurden bis Ende 2024 zwar 3.278 bewilligt, aber 774 Anträge wieder zurückgezogen. Das geht aus der Antwort (PDF) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor, über die zuerst Heise Online berichtet hatte. Das Fördervolumen der zurückgezogenen Anträge betrug 3,53 Milliarden Euro.
Doch was sind die Gründe, warum Bundesländer bewilligte Förderbescheide zurückgeben? "In der Regel erfolgt eine Rückgabe von bereits bewilligten Förderbescheiden, weil doch noch ein eigenwirtschaftlicher Ausbau ermöglicht werden konnte. Das ist positiv, da weniger Fördermittel eingesetzt werden müssen und der Ausbau letztlich schneller vorankommt", sagte Sven Knapp, der Leiter des Breko-Hauptstadtbüros, im Gespräch mit Golem.de.
Die aktuellen Vorgaben erlaubten, dass auch Förderanträge für Gebiete gestellt werden, die keine realistische Aussicht haben, die beantragten Fördergelder zu erhalten. "Zukünftig sollte eine Beantragung nur noch in Regionen ermöglicht werden, die besonders schlecht mit Internet versorgt und nicht wirtschaftlich erschließbar sind. Zudem sollte die Förderung auf eine kluge Verzahnung von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau ausgerichtet werden, anstatt auf möglichst große Förderprojekte", forderte Knapp.
Im Durchschnitt dauere ein gefördertes Glasfaserausbauprojekt sieben Jahre. Kleine Projekte seien auch in vier bis fünf Jahren realisierbar, große eher in acht Jahren, erklärte Knapp. Da die Förderung ausgezahlt wird, wenn der Ausbau abgeschlossen ist, ist erst ein geringer Anteil der Fördersumme ausgezahlt.
Tim Brauckmüller, damals Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes, hatte im Juni 2018 die Breitbandförderung gegen die Kritik verteidigt, dass das Geld kaum abgerufen werde. Er sagte damals: "Erst erfolgt die Vergabe der Aufträge, dann wird gebaut und dann erst bezahlt. Das ist ein völlig normaler Prozess." Auch beim Hausbau werde nicht sofort gezahlt. Er habe überhaupt keine Sorge, dass das Geld nicht ausgegeben werde.
quelle: golem.de
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