Muad'Dib
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 BKA-Chef: Strafandrohung wird Verhalten im Netz ändern |
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Auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts ist Hass im Internet das Hauptthema. Der BKA-Chef setzt auf die Wirkung von Strafandrohungen.
BKA-Präsident Holger Münch setzt im Kampf gegen kriminelle Hassbotschaften im Netz darauf, dass Strafandrohungen ihre Wirkung entfalten werden. Münch sagte dem Inforadio des rbb, die Polizei könne nicht jeden schützen. "Der Personenschutz reicht nicht bis in jeden Winkel. Aber ich glaube, dass wir gerade dieses bedrohliche Verhalten im Netz in den nächsten Jahren werden verändern können. Wenn wir auch klarmachen, dass so etwas Konsequenzen hat, dann verändert sich Verhalten."
Auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Wiesbaden sind Hetze und Anfeindungen in Internet und sozialen Medien an diesem Mittwoch und Donnerstag das Hauptthema.
Mehr tun gegen Hass und Rechtsextremismus
Die Bundesregierung hatte kürzlich ein Maßnahmenpaket gegen Hass und Rechtsextremismus im Internet beschlossen. Morddrohungen und Volksverhetzung sollen soziale Netzwerke wie Facebook künftig dem Bundeskriminalamt melden müssen. Derzeit müssen die Anbieter solche Inhalte nur löschen. Zudem will der Bund das Strafgesetzbuch um Regelungen zur Hasskriminalität ergänzen.
Die Plattformen reagierten bisher sehr unterschiedlich auf Anfragen der Polizei, erläuterte Münch. "Einige sind sehr auskunftsbereit, arbeiten sehr kooperativ mit uns zusammen, andere eher nicht. Das hängt auch immer ab vom Gegenstand. Es hängt weiterhin davon ab, wo der Sitz ist dieser Unternehmen." (mho)
Quelle: https://heise.de/-4597021
PS: Die Frage ist doch, gegen wen BKA und co. heutzutage wirklich arbeiten.
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Ich bremse nicht für Schnarchroboter. ®²º¹³ Muad'Dib
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07.12.2019 16:04 |
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playboy
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Hass ist bisher noch nicht strafbar, Hetze schon, solltens die Mädels einfach mal den Duden digital sichten.
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Wer die Wahrheit nicht kennt, der ist nur ein Dummkopf, aber wer die Wahrheit kennt und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.
Berthold Brecht
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07.12.2019 20:34 |
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