Whitebird
Foren Gott
Dabei seit: 31.03.2009
Beiträge: 2.792
Herkunft: Aus dem Nichts, Nordsee/Ecke Ossiland!!!
 |
|
 Projektions-Autowerbung verboten |
     |
wozu soll man feinde haben, man hat doch hamburger gerichte...
Projektions-Autowerbung verboten
Das Hamburger Verwaltungsgericht untersagt einem Carsharing-Unternehmen digitale Außenwerbung an seinen Fahrzeugen.
Andreas Donath
30. Januar 2025, 8:03 Uhr
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat in einem Eilverfahren (5 E 5778/24) (.pdf) die Betriebsuntersagung für 518 Fahrzeuge eines Carsharing-Unternehmens bestätigt. Die Fahrzeuge waren mit digitalen Werbeanlagen ausgestattet, die nach Ansicht des Gerichts gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften verstoßen.
Die Autos verfügten über eine von einem Werbeunternehmen installierte Digital-out-of-Home-Anlage, die digitale Inhalte wie Werbung, Nachrichten und städtische Informationen auf die hintere rechte Seitenscheibe projizierte. Diese Projektionen erfolgten mittels einer speziellen Adhäsions-Scheibenfolie.
Der Landesbetrieb Verkehr hatte dem Unternehmen zunächst eine Frist zur Mangelbeseitigung gesetzt. Nach erfolglosem Ablauf dieser wurde am 15. November 2024 die Betriebsuntersagung für alle betroffenen Fahrzeuge ausgesprochen.
Gefährdung der Verkehrssicherheit nicht ausgeschlossen
Das Gericht stützte seine Entscheidung auf § 49a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). Demnach sind an Kraftfahrzeugen nur vorgeschriebene und für zulässig erklärte lichttechnische Einrichtungen erlaubt.
Kritisch sah das Gericht die potenzielle Ablenkung von Verkehrsteilnehmern. Auch wenn die Werbeanlagen nur bei parkenden Fahrzeugen aktiv seien, könne eine Gefährdung der Verkehrssicherheit nicht ausgeschlossen werden. Dies betreffe sowohl Fußgänger als auch Rad- und Autofahrer.
Die Richter betonten, dass die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer dem Verkehrsgeschehen gewidmet sein müsse und nicht durch Werbung abgelenkt werden dürfe. Dies entspreche auch der Intention des Gesetzgebers bei der Neufassung des § 49a StVZO.
Das Gericht setzte den Streitwert auf 647.500 Euro fest. Gegen den Beschluss können die Beteiligten Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht einlegen.
quelle: golem.de
bin zwar nicht unbedingt ein freund von werbung, aber was das - wieder mal - hamburger gericht da veranstaltet, ...
__________________
Der frühe Vogel trinkt 'n Korn??? 
 Grüße von Whitebird
|
|
30.01.2025 14:35 |
|
|
