Nach Sperrung von X:
Musk zahlt Millionenstrafe an Brasilien
Friedhelm Greis, 5. Oktober 2024, 11:15 Uhr
X erfüllt in Brasilien eigentlich alle Voraussetzungen für eine Wiederzulassung. Doch ein Überweisungsfehler verzögert die Freischaltung.
Der Kurznachrichtendienst X steht nach dem Streit mit der Justiz in Brasilien wieder vor der Freischaltung. Der zuständige Bundesrichter Alexandre de Moraes bestätigte in einer Mitteilung vom 4. Oktober 2024, dass X sämtliche Auflagen für eine Aufhebung der Sperre erfüllt habe. Dazu zähle auch die Zahlung einer Geldbuße in Höhe von umgerechnet 4,77 Millionen Euro.
Der Mitteilung zufolge zahlte X das Geld jedoch auf ein Konto ein, das nicht mit dem Verfahren verbunden war. De Moraes wies nun die Weiterleitung des Geldes auf das richtige Konto an. Sollte der ordnungsgemäße Eingang der Millionenstrafe bestätigt werden, werde der Fall an die Generalstaatsanwaltschaft weitergeleitet.
Alle Auflagen erfüllt
De Moraes bestätigte zudem, dass X auch allen anderen Forderungen für eine Freischaltung nachgekommen sei. "Am 27. September wies X nach, dass es zwei Voraussetzungen für die Wiederaufnahme seiner Tätigkeit vollständig erfüllt hatte: die Sperrung der Profile und die Ernennung eines gesetzlichen Vertreters für das Unternehmen im Land." Die Zahlung der Bußgelder habe das Unternehmen allerdings noch nachweisen müssen.
Die Sperre begann Ende August 2024. X-Eigentümer Elon Musk griff in den vergangenen Wochen den zuständigen Richter Alexandre de Moraes scharf an und beschimpfte ihn als "Kriminellen" oder "als bösen Diktator Moraes". Das Oberste Bundesgericht bezeichnete er als "Farce". Moraes sei "der Diktator Brasiliens".
Musk wird vorgeworfen, mit zweierlei Maß zu messen und in autoritär regierten Staaten wie der Türkei bereitwillig Accounts zu löschen. Seit der Übernahme des Unternehmens durch den Tesla- und SpaceX-Chef soll Twitter/X mit einer Quote von 83 Prozent noch mehr Löschanfragen als früher erfüllen.
quelle: golem.de
unsereiner geht für solche äußerungen, zudem ans gericht gerichtet, erstmal in den staatsurlaub
Musk zahlt Millionenstrafe an Brasilien
Friedhelm Greis, 5. Oktober 2024, 11:15 Uhr
X erfüllt in Brasilien eigentlich alle Voraussetzungen für eine Wiederzulassung. Doch ein Überweisungsfehler verzögert die Freischaltung.
Der Kurznachrichtendienst X steht nach dem Streit mit der Justiz in Brasilien wieder vor der Freischaltung. Der zuständige Bundesrichter Alexandre de Moraes bestätigte in einer Mitteilung vom 4. Oktober 2024, dass X sämtliche Auflagen für eine Aufhebung der Sperre erfüllt habe. Dazu zähle auch die Zahlung einer Geldbuße in Höhe von umgerechnet 4,77 Millionen Euro.
Der Mitteilung zufolge zahlte X das Geld jedoch auf ein Konto ein, das nicht mit dem Verfahren verbunden war. De Moraes wies nun die Weiterleitung des Geldes auf das richtige Konto an. Sollte der ordnungsgemäße Eingang der Millionenstrafe bestätigt werden, werde der Fall an die Generalstaatsanwaltschaft weitergeleitet.
Alle Auflagen erfüllt
De Moraes bestätigte zudem, dass X auch allen anderen Forderungen für eine Freischaltung nachgekommen sei. "Am 27. September wies X nach, dass es zwei Voraussetzungen für die Wiederaufnahme seiner Tätigkeit vollständig erfüllt hatte: die Sperrung der Profile und die Ernennung eines gesetzlichen Vertreters für das Unternehmen im Land." Die Zahlung der Bußgelder habe das Unternehmen allerdings noch nachweisen müssen.
Die Sperre begann Ende August 2024. X-Eigentümer Elon Musk griff in den vergangenen Wochen den zuständigen Richter Alexandre de Moraes scharf an und beschimpfte ihn als "Kriminellen" oder "als bösen Diktator Moraes". Das Oberste Bundesgericht bezeichnete er als "Farce". Moraes sei "der Diktator Brasiliens".
Musk wird vorgeworfen, mit zweierlei Maß zu messen und in autoritär regierten Staaten wie der Türkei bereitwillig Accounts zu löschen. Seit der Übernahme des Unternehmens durch den Tesla- und SpaceX-Chef soll Twitter/X mit einer Quote von 83 Prozent noch mehr Löschanfragen als früher erfüllen.
quelle: golem.de
unsereiner geht für solche äußerungen, zudem ans gericht gerichtet, erstmal in den staatsurlaub