Amazon FireTV Sticks bald verboten? Patentstreit gegen Nokia mit fatalen Folgen

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Amazon FireTV Sticks bald verboten? Patentstreit gegen Nokia mit fatalen Folgen
Von Laura Pippig
Redakteurin, PC-WELT 20.9.2024 14:51 Uhr


Amazon hat einen Patentstreit gegen Nokia verloren. Die Folge: FireTV Sticks könnten mit einem Verkaufsverbot belegt werden, wenn das Unternehmen nicht handelt.

Amazon hat am 19. September einen Patentstreit gegen Nokia verloren, der den Verkauf der beliebten FireTV-Sticks bald verhindern könnte. Denn bei der Verhandlung vor einem Münchner Gericht ging es um Patente für Technologien, die zum Video-Streaming genutzt werden, wie der Blog IPFray berichtet.

Demnach habe Amazon das Patent von Nokia verletzt, indem es entsprechende Technik im FireTV-Stick verbaut habe, ohne die entsprechenden Lizenzgebühren zu zahlen. Nokia ist jetzt in der Position, ein Verkaufsverbot für die Streaming-Sticks durchzusetzen.


Im Streit seit 2023

Erstmals hatte Nokia im Herbst 2023 begonnen, gegen angebliche Patentverletzungen durch Amazon und weitere Firmen vorzugehen. Am 19. September wurde der Fall mit Amazon vor dem Landesgericht München verhandelt. Nokia wurde im Fall einstimmig recht gegeben und es wurde eine einstweilige Verfügung erhoben.

Amazon habe laut Gericht mit der Art und Weise, wie die eigenen Streaming-Geräte wie der FireTV-Stick (Amazon Link) Videodaten dekodieren, gegen das Patent von Nokia verstoßen. Amazon hatte zuvor versucht, geringere Lizenzgebühren für dieses Patent zu zahlen, da es in seinen Augen als weniger essenziell einzustufen wäre.

Zwischendurch hatte Amazon selbst noch versucht, gegen Nokia zu klagen wegen Patenten auf Cloud-Technologien. Zudem wirft Amazon Nokia vor, zu hohe Preise für die eigenen Patente zu verlangen.


Die Folgen

Nokia ist nun in der Lage, einen Verkaufsstopp für die Amazon FireTV-Sticks und eventuell noch weitere Produkte durchzusetzen, die entsprechende Technologien nutzen. Bis dahin kann Amazon noch in Berufung gehen oder versuchen, sich mit Nokia anderweitig zu einigen, indem es die fehlenden Lizenzgebühren an Nokia auszahlt.

Das gleiche Patent soll im November vor demselben Gericht gegen HP verhandelt werden, die ebenfalls die Patente von Nokia nutzen.


Nokia setzt Patente durch

Es wäre nicht das erste Mal, dass Nokia aufgrund von verletztem Patentrecht den Verkaufsstopp eines Produkts veranlassen würde. Zuvor hatte das finnische Unternehmen auch durchgesetzt, dass Smartphones der Hersteller Oppo und Oneplus nicht mehr im Einzelhandel verkauft werden dürfen. Auch gegen den Autohersteller Daimler zog Nokia vor Gericht.


Das sagt Amazon zum Urteil

Amazon kann noch Berufung gegen das Urteil einlegen. Das Urteil ist also noch nicht rechtskräftig. Anhand der Stellungnahme des Unternehmens können wir in der Tat davon ausgehen, dass Amazon in Berufung gehen wird:

Zitat:

Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.

quelle: pcwelt.de

Mehrere Fire-TV-Modelle von Amazon nicht mehr verfügbar
Ingo Pakalski, 09. Oktober 2024, 12:32 Uhr


Ausgerechnet an Amazons Prime Day dürfen mehrere Fire-TV-Modelle nicht mehr verkauft werden. Nokia hat ein Verkaufsverbot in Deutschland erwirkt.

Nokia hat in Deutschland ein Verkaufsverbot für mehrere Fire-TV-Modelle erwirkt, die Amazon nicht länger anbieten darf. Nokia hatte kürzlich gegen Amazon in einem Patentrechtsstreit vor Gericht gewonnen. Als Folge davon dürfen hierzulande keine Fire-TV-Stick-4K-Modelle mehr verkauft werden.

Auch Amazons eigene Fire-TV-Smart-TVs sind von dem Verkaufsverbot betroffen. Die Fire-TV-Stick-Modelle ohne 4K-Technik sowie der 4K-fähige Fire TV Cube werden weiterhin angeboten. Das gilt auch für Smart-TVs anderer Hersteller wie Panasonic, TCL oder Toshiba, die Amazons Betriebssystem verwenden.

Das Landgericht München I sah es im September 2024 als erwiesen an, dass Amazon Nokias Patente ohne Genehmigung in den Fire-TV-Geräten verwendet. In dem Rechtsstreit geht es um das Nokia-Patent mit der Nummer EP2375749, das den Titel System und Verfahren zur effizienten skalierbaren Streamanpassung trägt. Diese Technik wird für Videostreams nach H265/HEVC verwendet.


Amazon nutzt Nokia-Patent ohne Genehmigung

Nokia wirft Amazon vor, das Patent in Fire-TV-Geräten für das Übertragen von Videoinhalten zu nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Nokias patentierte videorelevanten Technologien seien von Amazon in eigenen Streaminggeräten illegal ohne Lizenz verkauft worden.

"Das Gericht hat auch festgestellt, dass Nokia in seinen Verhandlungen mit Amazon fair gehandelt hat", hieß es von Nokias Chief Licensing Officer New Segments, Arvin Patel. Amazon entgegnet aktuell: "Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird."


Keine Beschränkungen für verkaufte Fire-TV-Geräte

Amazon betont, dass es keine Auswirkungen für bereits verkaufte Fire-TV-Geräte bei den Kunden geben werde. Demnach sollen bereits verkaufte Geräte weiterhin wie bisher verwendet werden können.

"Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt", heißt es von Amazon.


quelle: golem.de